Stand: Januar 2025 · Nur für Geschäftskunden (B2B)
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Muster GmbH, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der ValidatorAPI-Dienste.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Kunden mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
(1) Der Anbieter stellt über eine REST-API folgende Dienste zur Verfügung:
(2) Die Verfügbarkeit der Dienste beträgt angestrebt 99,5 % im Monatsmittel, gemessen an der Erreichbarkeit des API-Endpunkts. Nicht angerechnet werden geplante Wartungsarbeiten sowie Ausfälle Dritter (DHL, EU VIES).
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Drittanbieter-APIs (DHL, EU VIES) für die Leistungserbringung zu nutzen. Bei Ausfall dieser Dienste besteht kein Anspruch auf Gutschriften.
(1) Der Vertrag kommt durch Buchung eines Tarifs über das Dashboard und anschließende erfolgreiche Zahlung zustande.
(2) Verfügbare Tarife und aktuelle Preise sind auf der Preisseite einsehbar. Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (19 %).
(3) XL-Tarife (individuelles Kontingent) kommen durch gesonderte schriftliche Vereinbarung zustande.
(1) Tarife werden monatlich abgerechnet. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat.
(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern er nicht bis zum letzten Tag des laufenden Monats gekündigt wird.
(3) Die Kündigung erfolgt über das Dashboard oder per E-Mail an support@example.com.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Verstoß gegen § 6 dieser AGB.
(1) Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsanbieter Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam). Akzeptierte Zahlungsmethoden: Kreditkarte, SEPA-Lastschrift.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den API-Zugang zu sperren und Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
(3) Rechnungen werden per E-Mail zugestellt. Der Anbieter stellt auf Anfrage eine DATEV-konforme Rechnung aus.
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die API ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und die API-Tokens vertraulich zu behandeln.
(2) Untersagt ist insbesondere: automatisiertes Massenabfragen ohne geschäftlichen Zweck, Weiterverkauf von API-Tokens, Reverse Engineering, Umgehung von Rate Limits sowie jede Nutzung, die gegen geltendes Recht verstößt.
(3) Der Kunde ist für alle Anfragen verantwortlich, die unter seinen API-Tokens gestellt werden.
(1) Das gebuchte monatliche Kontingent gilt pro Kalendermonat und verfällt nicht genutztes Kontingent am Monatsende.
(2) Bei Überschreitung des Kontingents werden weitere Anfragen mit HTTP 429 abgewiesen. Ein Anspruch auf Rückerstattung bei Unterschreitung besteht nicht.
(3) Der Anbieter benachrichtigt den Kunden per E-Mail bei Erreichen von 80 % und 100 % des Kontingents.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Validierungsergebnisse der Drittanbieter-APIs (DHL, EU VIES). Validierungsergebnisse stellen keine Rechtsberatung dar.
(4) Die Gesamthaftung des Anbieters ist auf die vom Kunden im letzten Monat gezahlten Entgelte begrenzt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Soweit der Kunde über die API personenbezogene Daten Dritter (z. B. seiner Kunden) validiert, ist ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) zu schließen.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail mit einem Vorlauf von mindestens 30 Tagen mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter weist auf diese Folge in der Änderungsmitteilung gesondert hin.
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Musterstadt, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.